GUT für Freistadt

Im Frühjahr 2003, als sich aus dem Mediationsprozess erkennen ließ, dass sich weder Politik noch ASFiNAG vom Bau der Transitautobahn abbringen lassen werden, initiierte GUT eine Petition an den Nationalrat zur Änderung des Österreichischen Generalverkehrsplans mit den Kernpunkten Ausbau der Summerauer Bahn als Transitstrecke für den Schwerverkehr vor dem Ausbau der B 310, Rücknahme der TEN-Erklärung der B 310, Einstellung des Planungsprozesses für die S 10 und Wiederaufnahme der Planungen für den bestandsnahen Ausbau der B 310 sowie Umsetzung weiterer Alternativen zum Hochleistungsstraßennetz, z.B. Schnellbahnverbindung in den Zentralraum Linz.

Zur Auftaktveranstaltung holten wir als Verkehrsexperten Univ.Prof. DI Dr. Hermann Knoflacher von der TU Wien und den Umweltmediziner DI Dr. Hans-Peter Hutter nach Freistadt, die vor vollem Saal einem aufmerksamen Publikum ihre Thesen und Standpunkte vermittelten.

Am 25.06.2003 wurde die Initiative mit 1013 Unterschriften (500 wären notwendig gewesen) von mir als Erstunterzeichner im Parlament eingereicht. Tags darauf erfolgte die Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, von dem die Petition an den Verkehrsausschuss zur Behandlung und schließlich an den Nationalrat weiter gereicht und im März 2006 im Rahmen eines Sammelberichts abgehandelt wurde, den Protokollen nach aber keine inhaltliche Behandlung erkennbar war. Ein weiterer Nachstoß im Frühjahr 2007 in Form eines Briefes an den damaligen Infrastrukturminister Faymann blieb unbeantwortet.

Das Ergebnis kennen wir – die Bahn muss warten, aber der Spatenstich für die S 10 wurde abgefeiert. Wir mussten zur Kenntnis nehmen, dass uns dieses Thema ein paar Schuhnummern zu groß war.