Oskar Stöglehner bleibt Stadtrat!
publiziert am 19. November 2009
Das Ergebnis der Wahl ist bekannt: Die ÖVP gewinnt (auch für sie selbst) unerwartet die absolute Mehrheit und erhält im Stadtrat auch aufgrund des schlechten Abschneidens der SPÖ 6 von 9 Stadträten. In einem Parteiengespräch zwischen ÖVP und GUT am 19.10. 2009 kam das Angebot seitens der ÖVP, ohne Vorbedingungen einen ihrer 6 Stadträte an GUT abzutreten. Wir haben damit gerechnet.
Wie kann man diese Situation sehen? Die ÖVP hat im Wahlkampf Zusammenarbeit propagiert. Nachdem die ÖVP im Stadtrat keine 2/3-Mehrheit braucht, ist es für die ÖVP relativ leicht, auf einen Stadtrat zu verzichten. Sie verliert dabei nichts und kann damit ihren guten Willen zur Zusammenarbeit zeigen.
Auch aus der Perspektive von GUT ist das Angebot interessant. Unser Wahlziel war, den Stadtrat zu halten. Das haben wir im Wahlkampf zu wenig in den Vordergrund gestellt. Mit dem von der ÖVP angebotenen Stadtrat kommen wir unserem Wahlziel im Nachhinein doch noch nahe. Da die ÖVP trotzdem noch über die absolute Mehrheit im Stadtrat verfügt, gehen wir damit inhaltlich keine Verpflichtungen ein. Das Arbeiten wird freilich durch die neuen Mehrheitsverhältnisse nicht einfacher. Trotzdem stellen wir uns der Aufgabe. Unser Stadtrat wird wie auch bisher seine eigene Linie vertreten.
Dieses ÖVP-Angebot kann man aber auch noch anders interpretieren: Mit dem Stadtrat für GUT holt sich der Bürgermeister die Kompetenz und Erfahrung von Oskar Stöglehner in die Stadtregierung. Oskar Stöglehner zeichnet für etliche Projekte im Energiebereich und in der Raumplanung verantwortlich, die im Interesse der Gemeinde noch weitergeführt werden müssen.
Mit etwas Ironie kann man das auch so sehen: Die ÖVP schätzt die Stadtratsarbeit von Oskar Stöglehner höher ein als die Wähler/innen und korrigiert das Wahlergebnis (im Stadtrat) zugunsten eines politischen Mitbewerbers. Wenn man davon ausgeht, dass der Bürgermeister mit den besten Mandatar/innen unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit zum Gesamtwohl der Stadt arbeiten will, ist das nur logisch. Freistadt braucht einen GUT-Stadtrat. Respekt vor dieser Entscheidung!
23. November 2009 um 18:12
Genau genommen hat die ÖVP nicht einen Stadtrat an GUT abgetreten, sondern Oskar Stöglehner von der GUT zum Stadtrat gewählt. Das macht einen Unterschied: Sollte Oskar Stöglehner vor Ablauf der Gemeinderatsperiode seine Stadtratstätigkeit beenden, so wählt die ÖVP eine/n Nachfolger/in. Ob diese/r wieder von GUT kommt, ist offen.