Ein wichtiger und umstrittener Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom 28.3.2011 war die Errichtung des zweiten Hofer-Marktes am Kreisverkehr Nord. Wir zitieren aus unseren Stellungnahmen:

Enttäuschte Visionen – verlorene Perspektiven

HOFER-Nord leistet sich eine ordentliche Planung, errichtet den ersten Mühlviertler Plus-Energie-Markt mit stadtbildverträglicher Gestaltung – wie andere das schon vorzeigen! (aus der GUT-Webseite “Ausblick auf 2011“)

Damit wird es nun nichts mehr werden nach dem Kniefall vor einem “Global Player”. Die Gemeinde lässt sich durch das Diktat des Marktes in die Knie zwingen. Geld – auch wenn es nur als Hoffnungsschimmer am nördlichen Horizont winkt – sticht Demokratie. Die Widmungsfrage war eine demokratische Mehrheitsentscheidung, die wir zur Kenntnis nehmen müssen, auch wenn es Hofer nach unserer Ansicht zu leicht gemacht wurde. Schließlich bringt der Markt im Norden fürs Einkaufen gewisse Vorteile, die wir nicht wegleugnen wollen. Die über den Stadtrat gekippte Verordnung über die Bebauung und Gestaltung des Marktes ist jedoch keine fachliche sondern eine rein politische Entscheidung mit weitreichenden Auswirkungen für das künftige Aussehen der nördlichen Stadtein- und -ausfahrt. Dafür waren die GUT-Mandatare nicht zu haben! (Oskar Stöglehner)

“Die Art und Weise wie dem Marktbetreiber hofiert wurde, in dem die Neuplanungsgebietsverordnung ohne substanzielle Zugeständnisse zurückgenommen wurde, ist ein demütiger Kniefall anstatt einer Position der Stärke. Es war eine politische Entscheidung der Schwäche mit beängstigendem Beispielcharakter und lässt für die Zukunft nichts Gutes ahnen.” (Klaus Elmcker)

Umstrittene Entscheidung: Zweiter Hofer-Markt kommt nach Freistadt. (nachrichten.at)

„Energiezukunft Freistadt 2030“ – drei  Jahre Planung – 2 Jahrzehnte Umsetzung!

Gewichtige Maßnahmen stehen auf der Agenda:

Entscheidungen über Netzerweiterungen bis hin zu einer  weitgehenden Versorgung auf Erneuerbarer Basis (Biomasse, Biogas, Sonne und Wind), Kraft-Wärme-Kopplung für Wärme und Strom, Fernwärmestandort Nord mit Versorgung der Altstadt,
Mikronetze für kleine Versorgungsgebiete abseits der Fernwärme

Hebung des Solarpotenzials für Raumheizung, Warmwasser und Stromerzeugung

Ausschöpfen des Energieeinsparpotenzials durch thermische Gebäudesanierung, Erneuerung der Haus- und Anlagentechnik, höchste Energieeffizienz bei Gerätetausch, …

Bewusstseinsbildung in allen Bereichen der Energienutzung

Abschluss und künftige Verwertung der Forschungsprojekte zur Energieraumplanung und langfristige Übernahme von Erkenntnissen aus den Analysen zur Siedlungs- und Stadtentwicklung

Abwicklung des Bürgerbeteiligungs- und Raumordnungsverfahrens zum neuen Örtlichen Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan
Wege, die wir heute einschlagen,  können die Stadtentwicklung der nächsten Jahrzehnte begünstigen oder behindern.

Visionen und Perspektiven:

Freistadt setzt sich beim Denkmalamt durch und erreicht die Solarenergienutzung auch auf sichtbaren Dachflächen der Altstadt  - nicht nur in Freistadt sondern in ganz Österreich!

Das Projekt Wohnoase im Alten Krankenhaus wird umgesetzt, der Park wird in das Projekt einbezogen und bleibt weitgehend erhalten.

HOFER-Nord leistet sich eine ordentliche Planung, errichtet den ersten Mühlviertler Plus-Energie-Markt mit stadtbildverträglicher Gestaltung – wie Spar, REWE, Merkur u.a. das schon vorzeigen!

Die Innenstadt lebt auf – mit neuen BewohnerInnen,  neuen Wohnungen, neuen Geschäften und einem neu gestalteten Hauptplatz als Bewegungsraum für Menschen und nicht nur für Autos!

Eigentlich war der Artikel für “Aktuell aus dem Rathaus” vorgesehen – aber dort fand er nicht Platz – na ja!

Finanzkrise und leere Gemeindekasse konnten die Arbeit im Ausschuss II – Raumplanung, Bauangelegenheiten, Energie – nicht bremsen – ein Abriss:

Die Arbeit am Langzeitprojekt „Energiezukunft Freistadt 2030“  zieht sich begleitend zur Raumplanungsarbeit durch das ganze Jahr.  Mit Jahresende liegt das Energieleitbild beschlussreif vor. Es skizziert den Weg in eine Energiezukunft unter Ausnutzung der Sonnenenergie und von ihr bereit gestellten  erneuerbaren regionalen Ressourcen und der Abkehr von fossilen Energieträgern wie Kohle, Erdöl und Erdgas.
Wir haben die Wahl, Wertschöpfung regional und im Land zu verteilen oder weiterhin die Öl- und Gasmultis zu finanzieren. Sie sollte uns nicht schwer fallen!

Mit der Beteiligung an Forschungsprojekten des Klima- und Energiefonds hat Freistadt den Schritt auf die Forschungsebene gewagt. Von der Forschungsgruppe der BOKU Wien kamen wichtige Impulse für ein Energieleitbild und für die Überarbeitung des Örtlichen Entwicklungskonzepts (ÖEK). Die Begleitung durch die Forschergruppe im Ausschuss brachte in einer Klausur und in Workshops neben neuen Arbeitsmethoden wichtiges Grundlagenwissen für die Raumplanungsarbeit für den nach der Wahl 2009 großteils neu zusammengestellten Ausschuss.

Mit einer Ausschussklausur Ende Mai wurde die Revision des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes gestartet und objektive Entscheidungsgrundlagen festgelegt. Alle Widmungsanträge wurden  vor Ort besichtigt und der Beurteilung nach den erarbeiteten Kriterien unterworfen, um im Spätherbst im Ausschuss eine Vorentscheidung zu treffen.

Im Rahmen einer Aktion des Landes OÖ. – „Flächensparende Baulandentwicklung“  – wurde von unserem Raumplaner DI Max Mandl das Zukunfts-Wohnprojekt „Bauhofareal“ entwickelt, das durch hohe Planungsqualität die Ausschussmitglieder überzeugt hat und auch erstklassige Wohnqualität erwarten lässt.

Die wechselvolle Geschichte des Alten Krankenhauses hat eine neue Wende genommen. Aus „Salzbaron“ soll nach dem Scheitern der Finanzierung eine Wohnoase werden.

HOFER-Nord rückt in Nähe. Das Widmungsverfahren für den Standort nördlich des Kreisverkehrs wurde per Gemeinderatsbeschluss eingeleitet, zur Durchsetzung einer stadtbildverträglichen Gestaltung wurden gleichzeitig Rahmenvorgaben verordnet.

Fleißaufgabe außerhalb der Ausschussarbeit: Dachkataster Altstadt zur Feststellung der Solarpotenziale. Dank  Hans Käferböck konnte der Dachkataster im Sommer erstellt werden.  Er wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen und dem Bundesdenkmalamt zugestellt. Reaktion: kein Abweichen von der bisherigen Linie!  Das  Thema muss auf Bundesebene  gehoben werden.

Erste E-Tankstelle für einspurige E-Fahrzeuge vor dem Rathaus wurde Anfang November in Betrieb genommen.

Im März 2010 besuchte ich eine Tagung in Wels zum Thema Elektromobilität. Zukunftsorientierte Fallbeispiele beeindrucken.

Gleich zu Beginn war ich sehr erstaunt, wie groß das Interesse an dem Thema ist und wie viele Menschen sich damit auseinandersetzen. Elektromobilität ist jetzt in aller Munde und dabei doch ein alter Hut, denn bereits 1899 gab es das erste Elektroauto.

Dass E-Mobilität eine große Zukunft hat, ergibt sich schon aus der Tatsache, dass Energieknappheit und Klimawandel die Kosten für herkömmliche Treibstoffe in die Höhe treiben werden. Ein flächendeckendes Netz von Solartankstellen und der Ausbau der Erzeugung von Ökostrom sollen zeitgleich erfolgen, denn wir wollen ja nicht mit Atomkraft fahren. Das Land OÖ. ist bestrebt, die Elektromobilität rasch auszubauen. Durch Investitionen und Forschung können hier viele neue Arbeitsplätze entstehen, die in der Automobilindustrie verloren gingen.

Fahrräder und Mopeds mit Elektroantrieb haben schon den Markt erobert und erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Viele Fahrschulen und Tourismusbetriebe setzen schon auf Elektroroller und machen gute Erfahrungen, weil die Fahrzeuge einfach zu warten sind. Ein großer Schub wird es sicher sein, wenn Anfang 2011 das erste Auto mit reinem Elektroantrieb in Österreich auf den Markt kommt.

Etwa 80% aller Fahrten sind unter 50 km pro Tag, besagt eine deutsche Studie und belegt, dass die Kapazität der neuesten Lithium-Ionen Akkus für den Grossteil der Strecken ausreicht. Positive Beispiele in Modellregionen zeigen, dass schon vieles möglich ist.

Vorarlberg

In Vorarlberg wurde im Rheintal das Projekt VLOTTE im Dezember 2008 gestartet und kann nach einer kurzen Zeit eine gute Bilanz vorlegen.

• 75 Elektroautos auf der Straße
• 32 öffentliche Stromtankstellen
• 549 m2 Fotovoltaikanlage
• Service- und Werkstätteninfrastruktur aufgebaut

Salzburg – Unterwegs sein ohne Besitz eines Fahrzeuges

Auf Basis von Mobilitätsverträgen ist man für eine fixe monatliche Rate elektrisch mobil, z.B. mit dem Elektroroller, ohne ein eigenes Fahrzeug zu kaufen. Der Strom an den öffentlichen Ladestationen ist dabei bereits inkludiert.

London

London hat die Vision die grünste Stadt der Welt zu werden und möchte bis 2015 100.000 E-Fahrzeuge im Einsatz haben. Es gibt auch schon Pläne, die Fahrzeuge bei der Olympiade einzusetzen, oder die Auflage, dass staatliche Logistikaufträge nur mit diesen Fahrzeugen erledigt werden dürfen.

Einstieg in den Umstieg wagen

In vielen Österreichischen Gemeinden kommen bereits E-Fahrzeuge für Grünanlagenpflege, Straßenreinigung und andere Bereiche zum Einsatz.

Stadtentwicklung muss sich auf E-Mobilität einstellen. Ladestationen, Stromanschlüsse im öffentlichen Raum und Stellplätze müssen eingeplant und errichtet werden. Auch politische Entscheidungen, die Elektroautos in den Städten fördern, sind notwendig. Eine Vorreiterrolle in Österreich übernimmt hier die Stadt Innsbruck, die beschlossen hat, dass Elektroautos gratis in der Stadt parken können.

Bei Wohnanlagen soll die Infrastruktur für Stromanschlüsse gleich mitgeplant werden, um unkompliziertes Laden zu ermöglichen. Auch während der Arbeitszeit sollen Fahrzeuge aufgeladen werden können.

In einem Elektrotankstellenverzeichnis ist die Gemeinde Freistadt als Betreiberin einer Solartankstelle angeführt, die es gar nicht gibt. Für Freistadt wäre ein erster Schritt die Errichtung einer Stromtankstelle an zentraler Stelle um den schon zahlreichen Nutzern von E-Rädern und Rollern eine Möglichkeit zu bieten, die Akkus zu laden. Sinnvolle Standorte wären der Hauptplatz oder der Parkplatz alter Tennisplatz. Eine Förderung für die Anschaffung eines Fahrzeuges sollte von der Klimabündnisgemeinde Freistadt angedacht werden.

Mit Elektrorädern kann auch der Tourismus angekurbelt werden, auch in Hinsicht auf die Landesausstellung 2013. Die Beispiele in Werfenweng und Lech zeigen eine gegenseitige Befruchtung zwischen Tourismus, E-Mobilität und Image­gewinn. Diese Vision ist auch für das Mühlviertel vorstellbar.

Info

• Modellregionen: z.B. www.vlotte.at
• Tanken: www.elektrotankstelle.net
• radfahren.at
• radtouren.at
• velosophie.at
• ifahrrad.at

Förderungen in Oberösterreich

Landesförderung ab 1.Mai – 31.Oktober 2010
Elektrofahrräder, E-Scooter 150,- bzw.
400,- Euro bei 100% ÖKO Strom.
Motorräder 200,- bzw. 550,- Euro
Batteriebetriebene PKW 300,- bzw.
1000,- Euro. Maximal 40%.

Herbert Schaumberger ist GUT-Mandatar und Mitglied der Grünen und vertritt GUT im Verkehrsausschuss.

Entwicklungskonzeptes (ÖEK) und des Flächenwidmungsplanes. Hier werden die Weichen gestellt für eine zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt. Zu den bisherigen Zielsetzungen einer Baulandentwicklung von innen nach außen mit verträglicher Verdichtung und einem schonenden Umgang mit Grund und Boden kommen neue Schwerpunkte wie etwa eine flächensparende Baulandentwicklung. Dazu gibt es in Freistadt höchst interessante Ansatzpunkte mit spannenden Aufgaben für Raum- und Stadtplaner (siehe Kasten!)

Eine der interessantesten Aufgaben der nächsten 3 bis 4 Jahre wird es sein, aufbauend auf dem Nachnutzungskonzept Stieranger aus dem Jahr 2007 die Detailplanung einer nachhaltigen Nutzung für die derzeit hochwertigste innerstädtische Freifläche in Verbindung mit alter Versteigerungshalle und neuer Messehalle zu entwerfen. Dieses Areal befindet sich im Besitz der Gemeinde.

Ein weiteres Zukunftsprojekt, das 2010 entwickelt wird, ist das Baulandprojekt „Generationenwohnen am Bauhofareal“. In Stadtnähe soll ein attraktiver Wohnpark für alle Generationen entstehen. Aus einer überwiegend als Lagerplatz genutzten Fläche wird hochwertiges Wohnbauland. Freilich muss für die Umsetzung der städtische Bauhof abgesiedelt, in eine Gewerbezone verlegt und wahrscheinlich deutlich verkleinert werden. Oder es gibt die Möglichkeit einer Kooperation mit ähnlichen Einrichtungen. Wenn man die Zukunft gestalten will, muss lautes Nachdenken über bisherige Tabus möglich sein.

Zwei Forschungsprojekte zur Raumplanung und nachhaltigen Energieplanung, die beim Klima- und Energiefonds eingereicht und von einer international besetzten Jury beurteilt wurden, sollen hier vorgestellt werden, weil sie einen konkreten Freistadt-Bezug haben:
PlanVision – Visionen für eine energie­optimierte Raumplanung. Wissenschaftliche Begleitung von Raumplanungsprozessen in Hinblick auf ihre Auswirkungen auf Energieoptimierung. PlanVision erforscht strukturelle Kriterien für die Siedlungs- und Infrastrukurentwicklung, die die Endverbraucher/innen in die Lage versetzen, ihren Energiebedarf zu reduzieren.

Die Fallstudie „Energetische Langzeitanalysen für Siedlungsstrukturen“ (ELAS) erforscht die Zusammenhänge zwischen Energieverbrauch, Energieversorgung und Siedlungsstrukturen. Neben dem direkten Energieverbrauch gehören dazu auch Mobilität, Energie zur Bereit­haltung von Infrastruktur und Energie für die standortbezogene Lebensweise. Freistadt wird bei Beachtung der Ziele bei der Raumplanung durch lang­fristige Energieoptimierung profitieren.

Flächensparend Bauland zu entwickeln und mit Augenmaß zu betreiben kann allen Betroffenen und Beteiligten Vorteile bringen: Von der Verbesserung der Wohnstruktur und geringeren Infrastrukturkosten profitieren Gemeinde und Bauwerber/innen.

Ansatzpunkte in Freistadt

• Aufwertung des Zentrums durch zeitgemäße Wohnnutzung in der Innenstadt – mit neuen Bewohner/innen kommen auch neue Geschäfte in die Stadt.
• Flächensparende Bebauungsformen reduzieren Infrastruktur- und Anschlusskosten sowie Energiekosten.
• Innere Verdichtung: Sanieren und Ausbauen im Bestand bringt oft mit weniger Aufwand höchsten Wohnkomfort und folgt dem Prinzip des Generationenwohnens im eigenen Haus.
• Baulücken schließen; die Besitzer/innen erschlossener Bauparzellen zur Bebauung oder Freigabe motivieren.

Im dritten Anlauf hat nun der Verkauf des Gemeindegrundes an der Fliederstraße die erforderliche 2/3-Mehrheit geschafft. 27 (VP, GUT, FP, BZÖ):10 (SP). Die SPÖ beharrte auf ihrer Haltung, die Gründe durch die Bauabteilung der Gemeinde selbst zu verwerten, was aber in der Realität einem Großauftrag für einen Makler entspricht und von Gemeindebediensteten nicht einfach so nebenbei geleistet werden kann.

Dem konnten wir von Anfang an nichts abgewinnen und zogen die professionelle Verwertung über die OÖ. Baulandentwicklungsfonds GmbH&CO vor. Neben der Raiffeisenbank Region Freistadt können sich auch die übrigen Freistädter Banken zu 50 % am Vertrieb der Baugründe und der Finanzierung dieses Projektes beteiligen.

Wir halten es auch für wichtig und unabdingbar, die Zuteilung von Parzellen aus dem politischen Proporz heraus zu halten. Unvorstellbar, wenn um jedes Grundstück ein parteipolitischer Zuteilungsstreit geführt würde, der sich wieder bis in den Gemeinderat fortsetzt, weil dort jeder Einzelverkauf mit 2/3-Mehrheit entschieden werden muss.

Kritikpunkt der SP: Kein Kinderspielplatz

In der Debatte wurde von SP-Fraktionsobmann Edi Anger Kritik an der Planung geübt und ein fehlender Kinderspielplatz mit ein Grund für die Ablehnung des Projektes wäre.

Diese Kritik konnte ich mit den Fakten aus der Planung zurückweisen. Etwas unterhalb der Hangmitte quert eine bestehende Baum- und Strauchhecke mit einem Wegerecht den Hang. Diese Fläche von 1150 m² bleibt zur Gänze Grünfläche und kann als Freifläche, Naturspielplatz, Treffpunkt für die Bewohner/innen unter den Schattenbäumen, gemütliche Plauschecke, kurz als multifunktionale Freifläche genutzt werden. Eine weitere Fläche von ca. 250 – 300 m² hinter dem Schutzwall zur B 38 wird sich als Spielhügel anbieten.

Statt Rutschen, Schaukeln, Sandkisten im öffentlichen Bereich sollten wir endlich in Freistadt auch einmal eine Naturspiel-Oase zulassen.

Im Plan deutlich gekennzeichnete Grünbereiche für Aufenthalt und Spiel.