GUT für Freistadt

Ein wichtiger und umstrittener Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom 28.3.2011 war die Errichtung des zweiten Hofer-Marktes am Kreisverkehr Nord. Wir zitieren aus unseren Stellungnahmen:

Enttäuschte Visionen – verlorene Perspektiven

HOFER-Nord leistet sich eine ordentliche Planung, errichtet den ersten Mühlviertler Plus-Energie-Markt mit stadtbildverträglicher Gestaltung – wie andere das schon vorzeigen! (aus der GUT-Webseite “Ausblick auf 2011“)

Damit wird es nun nichts mehr werden nach dem Kniefall vor einem “Global Player”. Die Gemeinde lässt sich durch das Diktat des Marktes in die Knie zwingen. Geld – auch wenn es nur als Hoffnungsschimmer am nördlichen Horizont winkt – sticht Demokratie. Die Widmungsfrage war eine demokratische Mehrheitsentscheidung, die wir zur Kenntnis nehmen müssen, auch wenn es Hofer nach unserer Ansicht zu leicht gemacht wurde. Schließlich bringt der Markt im Norden fürs Einkaufen gewisse Vorteile, die wir nicht wegleugnen wollen. Die über den Stadtrat gekippte Verordnung über die Bebauung und Gestaltung des Marktes ist jedoch keine fachliche sondern eine rein politische Entscheidung mit weitreichenden Auswirkungen für das künftige Aussehen der nördlichen Stadtein- und -ausfahrt. Dafür waren die GUT-Mandatare nicht zu haben! (Oskar Stöglehner)

“Die Art und Weise wie dem Marktbetreiber hofiert wurde, in dem die Neuplanungsgebietsverordnung ohne substanzielle Zugeständnisse zurückgenommen wurde, ist ein demütiger Kniefall anstatt einer Position der Stärke. Es war eine politische Entscheidung der Schwäche mit beängstigendem Beispielcharakter und lässt für die Zukunft nichts Gutes ahnen.” (Klaus Elmcker)

Umstrittene Entscheidung: Zweiter Hofer-Markt kommt nach Freistadt. (nachrichten.at)

„Energiezukunft Freistadt 2030“ – drei  Jahre Planung – 2 Jahrzehnte Umsetzung!

Gewichtige Maßnahmen stehen auf der Agenda:

Entscheidungen über Netzerweiterungen bis hin zu einer  weitgehenden Versorgung auf Erneuerbarer Basis (Biomasse, Biogas, Sonne und Wind), Kraft-Wärme-Kopplung für Wärme und Strom, Fernwärmestandort Nord mit Versorgung der Altstadt,
Mikronetze für kleine Versorgungsgebiete abseits der Fernwärme

Hebung des Solarpotenzials für Raumheizung, Warmwasser und Stromerzeugung

Ausschöpfen des Energieeinsparpotenzials durch thermische Gebäudesanierung, Erneuerung der Haus- und Anlagentechnik, höchste Energieeffizienz bei Gerätetausch, …

Bewusstseinsbildung in allen Bereichen der Energienutzung

Abschluss und künftige Verwertung der Forschungsprojekte zur Energieraumplanung und langfristige Übernahme von Erkenntnissen aus den Analysen zur Siedlungs- und Stadtentwicklung

Abwicklung des Bürgerbeteiligungs- und Raumordnungsverfahrens zum neuen Örtlichen Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan
Wege, die wir heute einschlagen,  können die Stadtentwicklung der nächsten Jahrzehnte begünstigen oder behindern.

Visionen und Perspektiven:

Freistadt setzt sich beim Denkmalamt durch und erreicht die Solarenergienutzung auch auf sichtbaren Dachflächen der Altstadt  - nicht nur in Freistadt sondern in ganz Österreich!

Das Projekt Wohnoase im Alten Krankenhaus wird umgesetzt, der Park wird in das Projekt einbezogen und bleibt weitgehend erhalten.

HOFER-Nord leistet sich eine ordentliche Planung, errichtet den ersten Mühlviertler Plus-Energie-Markt mit stadtbildverträglicher Gestaltung – wie Spar, REWE, Merkur u.a. das schon vorzeigen!

Die Innenstadt lebt auf – mit neuen BewohnerInnen,  neuen Wohnungen, neuen Geschäften und einem neu gestalteten Hauptplatz als Bewegungsraum für Menschen und nicht nur für Autos!

Eigentlich war der Artikel für “Aktuell aus dem Rathaus” vorgesehen – aber dort fand er nicht Platz – na ja!

Finanzkrise und leere Gemeindekasse konnten die Arbeit im Ausschuss II – Raumplanung, Bauangelegenheiten, Energie – nicht bremsen – ein Abriss:

Die Arbeit am Langzeitprojekt „Energiezukunft Freistadt 2030“  zieht sich begleitend zur Raumplanungsarbeit durch das ganze Jahr.  Mit Jahresende liegt das Energieleitbild beschlussreif vor. Es skizziert den Weg in eine Energiezukunft unter Ausnutzung der Sonnenenergie und von ihr bereit gestellten  erneuerbaren regionalen Ressourcen und der Abkehr von fossilen Energieträgern wie Kohle, Erdöl und Erdgas.
Wir haben die Wahl, Wertschöpfung regional und im Land zu verteilen oder weiterhin die Öl- und Gasmultis zu finanzieren. Sie sollte uns nicht schwer fallen!

Mit der Beteiligung an Forschungsprojekten des Klima- und Energiefonds hat Freistadt den Schritt auf die Forschungsebene gewagt. Von der Forschungsgruppe der BOKU Wien kamen wichtige Impulse für ein Energieleitbild und für die Überarbeitung des Örtlichen Entwicklungskonzepts (ÖEK). Die Begleitung durch die Forschergruppe im Ausschuss brachte in einer Klausur und in Workshops neben neuen Arbeitsmethoden wichtiges Grundlagenwissen für die Raumplanungsarbeit für den nach der Wahl 2009 großteils neu zusammengestellten Ausschuss.

Mit einer Ausschussklausur Ende Mai wurde die Revision des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes gestartet und objektive Entscheidungsgrundlagen festgelegt. Alle Widmungsanträge wurden  vor Ort besichtigt und der Beurteilung nach den erarbeiteten Kriterien unterworfen, um im Spätherbst im Ausschuss eine Vorentscheidung zu treffen.

Im Rahmen einer Aktion des Landes OÖ. – „Flächensparende Baulandentwicklung“  – wurde von unserem Raumplaner DI Max Mandl das Zukunfts-Wohnprojekt „Bauhofareal“ entwickelt, das durch hohe Planungsqualität die Ausschussmitglieder überzeugt hat und auch erstklassige Wohnqualität erwarten lässt.

Die wechselvolle Geschichte des Alten Krankenhauses hat eine neue Wende genommen. Aus „Salzbaron“ soll nach dem Scheitern der Finanzierung eine Wohnoase werden.

HOFER-Nord rückt in Nähe. Das Widmungsverfahren für den Standort nördlich des Kreisverkehrs wurde per Gemeinderatsbeschluss eingeleitet, zur Durchsetzung einer stadtbildverträglichen Gestaltung wurden gleichzeitig Rahmenvorgaben verordnet.

Fleißaufgabe außerhalb der Ausschussarbeit: Dachkataster Altstadt zur Feststellung der Solarpotenziale. Dank  Hans Käferböck konnte der Dachkataster im Sommer erstellt werden.  Er wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen und dem Bundesdenkmalamt zugestellt. Reaktion: kein Abweichen von der bisherigen Linie!  Das  Thema muss auf Bundesebene  gehoben werden.

Erste E-Tankstelle für einspurige E-Fahrzeuge vor dem Rathaus wurde Anfang November in Betrieb genommen.